EDÖB
Kurzantwort
Der EDÖB, der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte, ist die Aufsichtsbehörde des Bundes für den Datenschutz in der Schweiz. Er beaufsichtigt private Unternehmen und Bundesorgane, kann Untersuchungen eröffnen und Massnahmen verfügen und nimmt Meldungen über Datensicherheitsverletzungen entgegen.
Er überwacht die Einhaltung des revidierten Datenschutzgesetzes (revDSG), berät Unternehmen und Behörden und kann Untersuchungen einleiten. Schweizer Unternehmen melden bestimmte Datenschutzverletzungen an den EDÖB, vergleichbar mit den Aufsichtsbehörden unter der DSGVO.
Praxisbeispiel
Ein Beratungsunternehmen stellt fest, dass ein Mitarbeiter versehentlich eine Kundenliste an falsche Empfänger geschickt hat. Weil die Verletzung voraussichtlich zu einem hohen Risiko für die Betroffenen führt, meldet das Unternehmen sie dem EDÖB so rasch als möglich und dokumentiert Ursache, Folgen und Massnahmen.
EDÖB vs. Bussen nach DSG
Der EDÖB kann Untersuchungen führen und verbindliche Verwaltungsmassnahmen verfügen, aber keine Bussen aussprechen. Strafbestimmungen des Datenschutzgesetzes richten sich gegen verantwortliche natürliche Personen und werden von den kantonalen Strafbehörden verfolgt.
Wann einsetzen?
Relevant wird der EDÖB für Unternehmen vor allem bei Datensicherheitsverletzungen mit hohem Risiko, bei Fragen zur Bekanntgabe von Daten ins Ausland und bei Untersuchungen.
Typische Fehler
- Annehmen, der EDÖB sei nur für Bundesbehörden zuständig; er beaufsichtigt auch private Unternehmen.
- Eine meldepflichtige Datensicherheitsverletzung aus Angst vor Folgen nicht melden.
- Den EDÖB mit den kantonalen Datenschutzbeauftragten verwechseln, die für kantonale Behörden zuständig sind.
Häufige Fragen zu EDÖB
Kann der EDÖB Bussen verhängen?
Nein. Der EDÖB kann Untersuchungen eröffnen und Massnahmen verfügen. Bussen nach dem Datenschutzgesetz verhängen die kantonalen Strafbehörden, und zwar gegen verantwortliche natürliche Personen.
Wann muss man dem EDÖB eine Datenpanne melden?
Wenn eine Verletzung der Datensicherheit voraussichtlich zu einem hohen Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der Betroffenen führt; die Meldung erfolgt so rasch als möglich.
Verwandte Begriffe
EDÖB mit Flenio
Flenio speichert Daten in Zürich, protokolliert sicherheitsrelevante Zugriffe einschliesslich Support-Zugriffen und erleichtert so den Nachweis der eigenen Sorgfalt.